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Signal in die falsche Richtung

Novelle des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG)

Signal in die falsche Richtung  

Das Bundeskabinett hat heute die Novelle des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) beschlossen. Mit der Einbeziehung des Abfallsektors in den Emissionshandel ist eine Integration von Altholz und anderen Holzbrennstoffen in bestimmten Anlagen verbunden. Der Deutsche Säge- und Holzindustrie Bundesverband e.V. (DeSH) kritisiert die Regelungen als Schritt in die falsche Richtung und warnt angesichts der aktuellen Lage vor weiteren Steigerungen der Energiekosten. Zudem weist der Verband auf die Inkongruenz zur EU-Gesetzgebung hin und appelliert an eine Angleichung, um Unsicherheiten und eine verfehlte Lenkungswirkung zu vermeiden.

„Mit dem Krieg gegen die Ukraine hat eine sichere, verlässliche und unabhängige Versorgung mit Energie in Deutschland eine neue Bedeutung erlangt. Gebot der Stunde ist es nun, den schnellen und umfassenden Ausbau der erneuerbaren Energien voranzutreiben. Vor diesem Hintergrund stellt eine Besteuerung von Altholz ein falsches Signal dar“, kommentiert DeSH-Geschäftsführerin Julia Möbus. „Ein deutscher Sonderweg sorgt nicht nur für Unsicherheit bei den Anlagenbetreibern, sondern birgt in der aktuellen Situation die Gefahr weiterer Steigerungen der Energiekosten und einer Abnahme der aus Altholz gewonnen Energie. Zudem verfehlt das Gesetz jede Lenkungswirkung zur Reduzierung des Abfallaufkommens, welches unabhängig von einer Besteuerung seiner energetischen Verwertung anfällt.“

Holzenergie reduziert Industrieemissionen

Der energetische Einsatz von Althölzern sowie der bei der Herstellung von Holzprodukten anfallenden Rest- und Abfallstoffe in hocheffizienten Biomasse-KWK-Anlagen ist ein zentraler Bestandteil der ressourceneffizienten und nachhaltigen Produktion der heimischen Säge- und Holzindustrie. Sie leistet damit bereits heute einen wirksamen Beitrag zur Minderung der energiebedingten Industrieemissionen als auch zur Energiewende. „Holzwärme ist unverzichtbarer Bestandteil der erneuerbaren Wärmeerzeugung. Mit Blick auf die Energiesicherheit und die Herausforderung einer verlässlichen erneuerbaren Energieversorgung ist der wichtige Beitrag der klimafreundlichen Energie aus Altholz eher aus- statt abzubauen“, so Möbus.

Für einheitliche Regelung innerhalb der EU

Ab 2026 sieht auch die Europäische Union eine Einbeziehung der thermischen Abfallverwertung in den europäischen Emissionshandel (EU-ETS) vor. „Die Regelungen des BEHGs sorgen hier für eine Inkongruenz innerhalb der EU. Mit der uneinheitlichen Klassifizierung von Altholz entstehen Anreize für den Export und damit für Carbon Leakage, mit negativen Folgen für die Energieerzeugung in Deutschland. Wir appellieren daher dringend und werden uns im parlamentarischen Verfahren dafür einsetzen, den Abfallsektor, jedoch vor allem Altholz, analog zum EU-ETS auch erst 2026 in das BEHG einzubeziehen und auf diese Weise Verwerfungen zu vermeiden“, betont Möbus abschließend.

Die Pressemitteilung können Sie als pdf-Dokument hier herunterladen und nachlesen.

Pressekontakt:

Deutsche Säge- und Holzindustrie
Geschäftsführerin Julia Möbus
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Über die Deutsche Säge- und Holzindustrie

Der Deutsche Säge- und Holzindustrie Bundesverband e.V. (DeSH) vertritt die Interessen der deutschen Säge- und Holzindustrie auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene. Dabei steht der Verband seinen Mitgliedern, darunter mehr als 400 Unternehmen aus ganz Deutschland, in wirtschafts- und branchenpolitischen Angelegenheiten zur Seite und unterstützt die kontinuierliche Verbesserung der wirtschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen für die Verwendung des Rohstoffes Holz. Der Verband tritt in Dialog mit Vertretern aus Medien, Wirtschaft, Politik und Forschung. Bei der Umsetzung ihrer Ziele steht die Deutsche Säge- und Holzindustrie für eine umweltverträgliche und wertschöpfende Nutzung des Werkstoffs und Bioenergieträgers Holz.